Author: FFS

Auch gefestigte Demokratien sind weder vor Machtmißbrauch noch vor totalitären Auswüchsen sicher, wenn etablierten Funktionse­liten die Macht zu entgleiten droht. Dann werden Spielregeln geändert, Verbot­sphantasien greifen um sich und die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Einzelne Oppositionelle werden herausgezogen, um an ihnen mit fadenscheinigen Vorwürfen und Rechtskonstruktionen ein Exempel zu statuieren. Der Rechtsanwalt und hessische Landtagsabgeordnete Gerhard … Weiterlesen

Nachdem Kamala Harris den greisen Amtsinhaber Joe Biden als US-Präsidentschaftskandidaten der Demokraten abgelöst hatte, keimte in der Berliner Politik und den Mainstream-Medien die trügerische Hoffnung auf, ein 47. US-Präsident Donald J. Trump bleibe ihnen erspart. Das ist ein Indiz dafür, wie wenig man in Europa von den Unterströmungen und Metamorphosen der amerikanischen Rechten, insbesondere der … Weiterlesen