Das Allensbach-Institut für Meinungsforschung ermittelte 2024, daß nur noch 40 Prozent der Deutschen das Gefühl haben, ihre Meinung frei äußern zu können. Ein Rückgang um die Hälfte seit 1990. Auch die internationale Kritik an der Einschränkung der Meinungsfreiheit ist lauter geworden. Das zeitweilige Compact-Verbot, der Umgang mit Satire, »Cancel Culture« durch selbsternannte Wächter des Internets … Weiterlesen
Auch gefestigte Demokratien sind weder vor Machtmißbrauch noch vor totalitären Auswüchsen sicher, wenn etablierten Funktionseliten die Macht zu entgleiten droht. Dann werden Spielregeln geändert, Verbotsphantasien greifen um sich und die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Einzelne Oppositionelle werden herausgezogen, um an ihnen mit fadenscheinigen Vorwürfen und Rechtskonstruktionen ein Exempel zu statuieren. Der Rechtsanwalt und hessische Landtagsabgeordnete Gerhard … Weiterlesen
Nachdem Kamala Harris den greisen Amtsinhaber Joe Biden als US-Präsidentschaftskandidaten der Demokraten abgelöst hatte, keimte in der Berliner Politik und den Mainstream-Medien die trügerische Hoffnung auf, ein 47. US-Präsident Donald J. Trump bleibe ihnen erspart. Das ist ein Indiz dafür, wie wenig man in Europa von den Unterströmungen und Metamorphosen der amerikanischen Rechten, insbesondere der … Weiterlesen